6. Sitzung des Rates der Samtgemeinde Emlichheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls
• Ö2Bericht der Samtgemeindebürgermeisterin
• Ö3Einwohnerfragestunde
• Ö4Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018; Aufstellung der Vorschlagslisten
• Ö5EFRE-Förderung für die GVZ Europark Coevorden-Emlichheim GmbH; hier: gesamtschuldnerische Haftungserklärung
• Ö6Veräußerung der Geschäftsanteile an der Gesellschaft für Abwasserklärung Emlichheim mbH an die Emsland-Stärke GmbH
• Ö7Bürgschaft für die GVZ-Europark GmbH
• Ö8Antrag der SPD-Fraktion: Gesellschafterbeteiligung an der bnn GmbH
• Ö9Annahme von Spenden / Sponsoring
• Ö10Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010
• Ö11VVV-Verein-Vier-an-der-Vechte e.V.; Tätigkeitsbericht 2012
• Ö12Entwicklung der Samtgemeindebücherei; Anpassung der Benutzungsordnung
• Ö1355. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Gemeinde Laar (Einmündungsbereich K 29/K 20) a) Abwägung private Stellungnahmen b) Abwägung Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange c) Feststellungsbeschluss
• Ö1469. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Gemeinde Hoogstede (Mischgebietserweiterung an der Wilsumer Straße) a) Abwägung Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange b) Feststellungsbeschluss
• Ö1571. Änderung des Flächennutzungsplanes (ehemalige Hofstelle Künnen) a) Abwägung der Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange b) Feststellungsbeschluss
• Ö16Ernennung Gemeindebrandmeister und Vertreter ab 01.07.2013
• Ö17Anfragen und Mitteilungen